Zensur in Tunesien

Als Zensur in Tunesien wird der Versuch bezeichnet, den Austausch von Informationen mit unerwünschten Inhalten in Tunesien zu unterbinden oder einzuschränken und Verbreitung sowie Inhalte des Informationsaustausches, vor allem über Massenmedien, zu kontrollieren. In der Geschichte Tunesiens fanden Maßnahmen zur Informationskontrolle seit dem Bestehen öffentlicher Medien im 19. Jahrhundert statt, wobei den Maßnahmen je nach geschichtlichem Hintergrund verschiedene Interessen zu Grunde lagen und unterschiedliche Akteure daran beteiligt waren. Während im 1881 errichteten französischen Protektorat versucht wurde, vor allem Unabhängigkeitsbestrebungen zu unterdrücken, richteten sich die Zensurmaßnahmen nach der Gründung der Tunesischen Republik überwiegend gegen Kritik an der Regierung und politischen und sozialen Missständen sowie gegen Aktivitäten oppositioneller Gruppen und Gewerkschaften. Auch die der Zensur unterliegende Medienlandschaft wandelte sich stetig, bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts waren vor allem Printmedien, überwiegend Zeitungen, von Zensur betroffen. Danach entwickelten sich Rundfunkmedien, auch künstlerische Werke wie Theateraufführungen zogen Aufmerksamkeit auf sich. Schließlich stellte das Internet und der Übergang ins Informationszeitalter eine neue Herausforderung für die Zensoren dar.

Besondere Ausmaße nahmen die Zensurbestrebungen unter dem autoritär regierenden Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali zwischen 1989 und 2011 an, in dessen Amtszeit weitreichende Instrumente und Strukturen zur Kontrolle nahezu des gesamten Bereichs öffentlicher Kommunikation geschaffen wurden. In internationalen Bewertungen der Meinungs- und Pressefreiheit nahm Tunesien in dieser Zeit hintere Plätze ein. In der öffentlichen Wahrnehmung des Landes spielte die Zensur trotzdem selten eine Rolle, die internationale Gemeinschaft hielt sich mit Verurteilungen zurück.

Nach der Tunesischen Revolution verbesserte sich die Situation ab Anfang 2011 deutlich. Instrumente und Gesetze zur Ermöglichung der Zensur wurden überwiegend abgeschafft, vereinzelt behindern jedoch noch immer informelle Strukturen der alten Regierung die Meinungs- und Pressefreiheit. Auch regelmäßige Übergriffe auf Journalisten sind dokumentiert. Mit dem wachsenden Einfluss islamistischer Strömungen und der Partei Ennahda werden erneute Einschränkungen befürchtet und beobachtet.